Vielen ist der Begriff Quotenklausel gar nicht bekannt, umgesetzt wird er noch viel seltener. Wir erklären kurz und knapp, was Quotenklauseln sind, wann diese gültig sind und vor allem, was sie dem Vermieter bringen:

Definition Quotenklausel (auch Abgeltungsklausel, Kostenbeteiligungsklausel oder Quotenhaftungsklausel)
Der Mieter wird verpflichtet, anteilige Renovierungskosten bei Auszug zu übernehmen, wenn die Durchführung der Schönheitsreparaturen gemäß dem vereinbarten Fristenplan noch nicht fällig ist.

Was bedeutet die Quotenklausel?
Die Quotenklausel bedeutet, dass der Vermieter einen direkten Anspruch auf Zahlung hat und richtet sich rein auf den Geldersatz. Ein Erfüllungsanspruch der Schönheitsreparaturen besteht nicht, da diese gemäß Fristenplan ja noch nicht fällig sind.

Wie setzt sich die Kostenquote in der Praxis zusammen?
Die Höhe der anzusetzenden Kosten richtet sich nach dem Zeitraum, der seit der letzten Durchführung von Schönheitsreparaturen bzw. seit Mietvertragsbeginn verstrichen ist. Der Mieter zahlt hier also anteilige Kosten an den nächsten turnusmäßig fälligen Schönheitsreparaturen.

Wie vereinbare ich eine gültige Quotenklausel?
Grundsätzlich gilt: Ist die Vereinbarung zur Abwälzung der Schönheitsreparaturen ungültig, ist auch die Quotenklausel ungültig. Weiterhin ist es nicht zulässig, feste Prozentsätze zur Bezahlung zu vereinbaren. Es ist immer der tatsächliche Zustand der Wohnung zu berücksichtigen – der Abnutzungsgrad und die Zeitspanne bis zur Fälligkeit der Schönheitsreparaturen sind ausschlaggebend. Weiterhin darf nicht vereinbart werden, dass ein vom Vermieter einzuholender Kostenvoranschlag für die Schönheitsreparaturen verbindlich für die Ermittlung der Kosten ist. Weiterhin darf dem Mieter nicht untersagt werden, selbst Hand anzulegen und die Schönheitsreparaturen vor der Fälligkeit auszuführen, wenn das günstiger ist, als die Quoten zu zahlen.

Wichtig zu wissen:
Wenn eine Quotenklausel ungültig vereinbart wurde, führt das nicht zur Ungültigkeit einer wirksam vereinbaren Schönheitsreparaturverpflichtung.

Fragen? Sprechen Sie uns gerne an.